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Das Widerrufsrecht soll Verbraucher vor typischen Gefahren des Fernabsatzes (also auch beim Onlineshopping) bewahren. Im Dschungel von Widerrufsfrist, Wertersatzpflicht und Versandkostentragung können sich Onlineshopbetreiber jedoch auch schnell verirren, insbesondere weil sich in der Vergangenheit Gesetzgebung und Rechtssprechung in diesem Bereich ständig änderten.

Unser Leitfaden erklärt Einsteigern und Profis, was rund um das Thema Widerruf im Onlinehandel zu beachten ist.



Sinn und Zweck des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht basiert auf europarechtlichen Vorgaben und soll Verbraucher vor typischen Gefahren des Fernabsatzes (z.B. beim Onlineshopping, Teleshopping, Katalogbestellungen etc.) bewahren. Beim Fernabsatz befinden sich die Vertragsparteien (Käufer und Verkäufer) und die Kaufsache nicht an einem Ort. Der Käufer hat also nicht wie in einem Ladengeschäft die Möglichkeit, die Ware anzufassen oder anzuprobieren. Entschließt sich der Käufer in einem Ladengeschäft zum Kauf, ist er an den Kaufvertrag gebunden. Es gibt in diesen Fällen kein Widerrufsrecht und der Käufer ist bei einem Umtauschwunsch (Stichwort „Kaufreue“) auf die Kulanz des Verkäufers angewiesen. Der alte Rechtsgrundsatz geschlossene Verträge sind einzuhalten wird aber bei modernen Fernabsatzverträgen zugunsten des Verbrauchers aufgeweicht. Grund: Ein Kunde muss sich zunächst auf die Bilder und die Produktbeschreibung im Onlineshop bzw. Katalog verlassen und kann die Ware erst nach dem abgeschlossenen Kaufvertrag und Versand überprüfen. Ohne ein Widerrufsrecht müsste er z.B. Schuhe, die er vorher nicht anprobieren konnte und nun daheim nicht passen, behalten. Es wäre unwahrscheinlich, dass ein Käufer in solchen Fällen noch einmal einen Einkauf über das Internet tätigen würde. Daher nutzt das Widerrufsrecht mittelbar auch den Shopbetreibern. Das Gesetz verpflichtet die Händler dazu, ihre Käufer über dieses Recht umfassend zu informieren.

Vorteile der Musterbelehrung

Das Widerrufsrecht ist schwer lesbar in den §§ 312ff, 355ff BGB geregelt und verpflichtet den Verkäufer dazu, den in seinem Shop einkaufenden Verbraucher (B2B-Kunden profitieren nicht vom Widerrufsrecht) z.B. über

  • Widerrufsfristen
  • Wertersatz
  • Tragung der Rücksendekosten

genau zu informieren. Da diese Vorschriften für den Laien nur schwer nachvollziehbar, geschweige denn umsetzbar sind, hat der Gesetzgeber den Händlern einen Mustertext aus verschiedenen Textbausteinen zur Verfügung gestellt.

Die Muster-Widerrufsbelehrung gilt seit dem 13. Juni 2014 für die gesamte Europäische Union (EU), es gibt also keine Unterschiede mehr bei Fristen, Wertersatz etc. Damit sollen die bisher vorhandenen rechtlichen Limitierungen wegfallen und der grenzüberschreitende Online-Warenverkauf in Europa erleichtert werden. Aber Achtung: Es bestehen weiterhin Unterschiede im zivilrechtlichen Bereich. Da der Verbraucher weiterhin durch sein Heimatrecht geschützt wird, kann der Händler seine nach deutschem Recht erstellten AGB nicht ohne weiteres einsetzen.

Praxistipp

Woran kann man schnell erkennen, ob man die neue oder noch eine alte Fassung der Musterbelehrung nutzt? Im Abschnitt „Widerrufsrecht“  wird der Beginn der Widerrufsfrist nicht mehr von der „… Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB…“ abhängig gemacht. Die Paragrafenkette ist vollständig weggefallen. Die Widerrufsbelehrung beginnt mit dem Satz: „Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.“

Eine Rückgabebelehrung darf nicht mehr verwendet werden!

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Über den Autor

RA Dr. Volker Baldus arbeitet bei dem Online-Rechtsportal janolaw AG und betreut dort den AGB Hosting-Service. Er beschäftigt sich mit Rechtsfragen rund um den Onlineshop und sorgt dafür, dass Shopbetreibern immer preiswerte und aktuelle AGB, Datenschutzerklärung und Impressum zur Verfügung stehen.

www.janolaw.de

Dieser Leitfaden wurde zuletzt im März 2016 aktualisiert. Die Rechtsvorschriften könnten sich seitdem geändert haben. Bitte konsultieren Sie im Zweifelsfall einen IT-Anwalt.

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