Sie sind hier:

Warum sich auch Shopbetreiber ein Amazon Urteil zu Herzen nehmen sollten

28 Feb

Ein Urteil aus München vom 31. Januar 2019 schlägt aktuell hohe Wellen im Onlinehandel. Auf den ersten Blick bezieht sich die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München (Az. 29 U 1582/18) nur auf Amazons Bestellprozess, näher betrachtet ist es aber relevant für den gesamten E-Commerce.  Das Urteil bringt eine harmlos klingende Verbraucherschutzvorschrift in Erinnerung, die in vielen Shops und auf vielen Marktplätzen nicht oder nur unzureichend umgesetzt wird.

Das Gesetz verlangt, dass dem Kunden unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung die wesentlichen Informationen zum Produkt noch einmal angezeigt werden. Unmittelbar vor Abgabe bedeutet in der Praxis, dass diese Informationen oberhalb des Bestellbuttons  angezeigt werden müssen.  Der Bestellbutton muss „zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“ oder ähnlich deutlich beschriftet sein. Mit dem Klick auf diesen Button gibt der Käufer seine Bestellung rechtsverbindlich ab. Um den Käufer vor voreiligen Vertragsschlüssen zu schützen, sollen ihm an dieser Stelle noch einmal die wesentlichen Produktinformationen zur Prüfung angezeigt werden.

Dies ist bei Amazon nicht der Fall. Problematisch an dem Urteil ist, dass Händler Amazons Bestellseiten zwar nicht selbst manuell abändern, für den Gesetzesverstoß aber dennoch wettbewerbsrechtlich zur Verantwortung gezogen werden können.

Und weiterhin führt das Urteil die Schwierigkeit vor Augen, welche Produktinformationen auf den Bestellseiten noch einmal genannt werden müssen.

In dem Amazon Fall ging es um zum einen um ein grünes Kleid aus 97% Polyester und 3% Elastan. Am Ende des Bestellvorgangs war aber nur noch von einem grünen Kleid die Rede. Diese Angaben waren dem Gericht zu wenig. Die Richter vermissten die Materialangaben als relevante Produktinformationen. Zum anderen fehlten ihnen bei einem Sonnenschirm das Gewicht, das Material des Bezugstoffs und des Ständers. 

Fazit

Es langt also nicht, auf der Seite mit dem Bestellbutton nur das Produkt und den Preis aufzuführen. Auch ein Link auf die Produktdetailseite reicht nicht. Für jedes Produkt muss eine Zusammenfassung der wichtigsten Informationen erfolgen. Diese wesentlichen Informationen müssen dem Käufer „klar und verständlich in hervorgehobener Weise zur Verfügung gestellt werden.“

Shopbetreiber sollten das Urteil über Amazon zum Anlass nehmen, die eigenen Bestellseiten zu überprüfen.
 

Gastautor

BIEG-Gastautor Dr. Volker Baldus
Dr. Volker Baldus

RA Dr. Volker Baldus arbeitet bei dem Online-Rechtsportal janolaw AG und betreut dort den AGB Hosting-Service. Er beschäftigt sich mit Rechtsfragen rund um den Onlineshop und sorgt dafür, dass Shopbetreibern immer preiswerte und aktuelle AGB, Datenschutzerklärung und Impressum zur Verfügung stehen.

http://www.janolaw.de

Archiv

Der BIEG Newsletter

Immer auf dem Laufenden bleiben Sie mit unserem monatlichen Newsletter. Wir informieren Sie über aktuelle Veranstaltungen und unsere neuesten Leitfäden!