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AGB selbst schreiben

Wer aus Kostengründen seine AGB selbst verfassen möchte, geht ein nicht zu unterschätzendes Risiko ein. Es ist zwar verlockend, sich aus den zahlreich vorhandenen Shop-AGB durch „copy & paste“ seine eigenen AGB zusammenzubasteln. Doch viele beliebte Klauseln sind bereits von Gerichten für unwirksam erklärt worden. Und die meisten Verwender der AGB haben von dieser Rechtsprechung nichts mitbekommen. Wer eine unwirksame Klausel kopiert hat, kann sich im Fall einer Abmahnung zu seiner Verteidigung nicht darauf berufen, dass auch „alle anderen“ diese Klausel nutzen.

Auch die im Internet zu findenden Muster-AGB sind mit Vorsicht zu genießen, insbesondere wenn es sich um Gratisangebote handelt. Viele Texte sind bereits veraltet. Die Autoren übernehmen meist keine Haftung für die Rechtmäßigkeit der einzelnen Klauseln.

Bei der Formulierung der AGB gibt es ein grundsätzliches Problem: Das Gesetz stellt zwar hohe Anforderungen an Zulässigkeit und Transparenz von AGB, stellt aber selbst keine Mustertexte zur Verfügung. Daher müssen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben und der bereits ergangenen Urteile die Klauseln sorgfältig und verständlich formuliert und auch regelmäßig kontrolliert werden. Diese Arbeit sollte man jemanden anvertrauen, der sich mit dieser komplexen Materie schwerpunktmäßig beschäftigt.

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Gastautor

BIEG-Gastautor Dr. Volker Baldus
Dr. Volker Baldus

RA Dr. Volker Baldus arbeitet bei dem Online-Rechtsportal janolaw AG und betreut dort den AGB Hosting-Service. Er beschäftigt sich mit Rechtsfragen rund um den Onlineshop und sorgt dafür, dass Shopbetreibern immer preiswerte und aktuelle AGB, Datenschutzerklärung und Impressum zur Verfügung stehen.

http://www.janolaw.de

Letzte Aktualisierung: Januar 2020

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