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Produktpräsentation im Onlineshop: Rechtliche Rahmenbedingungen

Produktbeschreibung

Auch an kreativen Texten besteht ein Urheberrecht.  Bei der Formulierung ist äußerste Vorsicht angesagt, da z.B. wettbewerbswidrige Werbung von Konkurrenten und Verbraucherzentralen abgemahnt werden kann. Besonders beliebt sind in diesem Bereich Abmahnungen von „Werbung mit Selbstverständlichkeiten“.

„100 % Originalware“
So wurden z.B. eBay-Händler abgemahnt, die ihre Ware auffällig mit „100 % Originalware“ oder ähnliche Formulierungen beworben hatten. Auch wenn bei eBay immer wieder Fälschungen angeboten werden, ist es nicht zulässig, die eigene Ware in auffälliger Art und Weise als Originalware anzupreisen. Auch wenn sich viele Händler nicht daran halten, gilt es trotzdem als Selbstverständlichkeit, dass auf eBay ausschließlich Originalware verkauft werden darf.

„Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer“
Wer auffällig darauf hinweist, dass der Ware eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer beigefügt wird, handelt nach Ansicht einiger Gerichte wettbewerbswidrig. Es wird als üblich angesehen, dass der Kunde eine Rechnung mit Mehrwertsteuer enthält. Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass der Verbraucher einen besonderen Vorteil gewinnt, wenn er gerade bei diesem Händler einkauft.

„Bei uns können Sie die Ware innerhalb von 14 Tagen zurückschicken, wir ersetzen Ihnen den Kaufpreis.“
Diese und ähnliche Formulierungen geben nur den Inhalt des Widerrufsrechts wieder, das den Verbrauchern bei Onlinekäufen uneinschränkbar gesetzlich zusteht.

Verkauf ausschließlich an Gewerbetreibende

Viele Informationspflichten bestehen nur gegenüber Verbrauchern und müssen nicht beachtet werden, wenn ausschließlich an Gewerbetreibende verkauft wird. Gegenüber Gewerbetreibenden darf z.B. mit Nettopreisen geworben werden. Ihnen steht auch kein Widerrufsrecht zu.

Allerdings muss der Shopbetreiber einen deutlich hervorgehobenen und klar verständlichen Hinweis darauf anbringen, dass er ausschließlich an Händler verkauft (etwa „Verkauf nur an Händler“) und Kontrollen durchführen, indem er sich z.B. eine Kopie der Gewerbeanmeldung zuschicken lässt.

Grund  für diese strenge Regelung: Der Verkäufer soll sich den Verbraucherschutzvorschriften nicht einfach durch die Behauptung entziehen können, er verkaufe ausschließlich an Gewerbetreibende. Wer letztlich auch mit Verbrauchern Kaufverträge abschließt, Verbraucher dann aber nicht über ihr Widerrufsrecht belehrt, handelt wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden.

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Gastautor

BIEG-Gastautor Dr. Volker Baldus
Dr. Volker Baldus

RA Dr. Volker Baldus arbeitet bei dem Online-Rechtsportal janolaw AG und betreut dort den AGB Hosting-Service. Er beschäftigt sich mit Rechtsfragen rund um den Onlineshop und sorgt dafür, dass Shopbetreibern immer preiswerte und aktuelle AGB, Datenschutzerklärung und Impressum zur Verfügung stehen.

http://www.janolaw.de

Letzte Aktualisierung: Januar 2020

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